Kommentar
Kaufbeurer Bürgerentscheid zur Moschee: "Chance vertan"

Die Mehrheit der Kaufbeurer hat sich gegen eine Moschee auf städtischem Grund ausgesprochen.
  • Die Mehrheit der Kaufbeurer hat sich gegen eine Moschee auf städtischem Grund ausgesprochen.
  • Foto: Harald Langer
  • hochgeladen von David Yeow

Die Kaufbeurer haben beim Bürgerentscheid eine große Chance vertan. Es ging doch gar nicht darum, für oder gegen den Neubau einer Moschee in der 45.000-Einwohner-Stadt zu stimmen. Es ging darum, ob der Türkisch Islamische Kulturverein Ditib seine geplante neue Moschee auf einem städtischen Grundstück bauen darf und sich die Stadt damit über die Bauphase hinaus ein Mitspracherecht hätte sichern können. Und das nicht nur in Sachen Gestaltung. Bei Vertragsverletzungen oder gar staatsgefährdenden Verstößen wäre das Grundstück an die Stadt zurückgefallen.

Doch den Meisten, die gegen das Projekt gestimmt haben, ging es eben nicht um das städtische Areal. Das Argument etwa, dass das 5.000 Quadratmeter große Grundstück wichtiger wäre für die Ansiedlung von Firmen als für eine Moschee, war vorgeschützt. Den Gegnern ging es in Tat und Wahrheit darum, ein Zeichen zu setzen in politisch aufgeheizten Zeiten. Ein Zeichen, dass sie grundsätzlich kein größeres muslimisches Gebetshaus in ihrer Stadt wollen.

Die die Fäden ziehende AfD hat sich wie auch andernorts so oft eine latent schwelende Furcht vor dem Fremden zunutze gemacht. Noch nie in der Vergangenheit ist die türkisch-islamische Gemeinde in Kaufbeuren auch nur irgendwie negativ aufgefallen.

Warum sollte sich das nach dem Umzug aus einem beengten Wohngebiet in ein neues Gewerbegebiet am Stadtrand ändern? Was sich nun aber ändern wird, ist die Schärfe in der politischen Auseinandersetzung. Jetzt wird sich der Kulturverein ein privates Grundstück suchen, die Kommunalpolitik muss sich raushalten. Und die Zündler von Rechts? Werden sich die Hände reiben. Ihre Rechnung ist einmal mehr aufgegangen.

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