Verkehr
Kaufbeuren schafft es nicht, bis 2021 alle geplanten Straßen auszubauen und abzurechnen

Am Anfang waren es über 50, dann wurden es 41 und am Ende bleiben vielleicht nur noch 18 übrig. Die Rede ist von Straßen in Kaufbeuren, deren Ausbau vor vielen Jahren begonnen wurde und die aufgrund eines neuen Gesetzes bis spätestens April 2021 fertiggestellt und abgerechnet werden müssten. Denn danach dürfen die bayerischen Kommunen dafür von den Anwohnern keine Herstellungsbeiträge mehr kassieren. Die Liste hat von Anfang an für viel Unfrieden in der Stadt gesorgt. Allen voran die Anwohner des Ölmühlhangs wollen nicht akzeptieren, dass sie nach 25 Jahren noch für den Ausbau ihrer Trasse bezahlen sollen.

Derzeit sind neun Straßen bereits hergestellt, neun weitere befinden sich im Bau. Ende des Jahres will der Stadtrat entscheiden, welche Straßen 2019 noch endgültig hergestellt werden sollen. Alle 41 sind nach Einschätzung von Oberbürgermeister Stefan Bosse auf keinen Fall mehr zu schaffen. Denn vor allem die Abrechnung gestalte sich schwierig.

Die Sachbearbeiter müssten zum Teil historische Nachforschungen anstellen, wer wann bereits wie viel für eine Straße bezahlt oder Sachleistungen dafür erbracht habe. Bosse geht davon aus, dass das Bauprogramm „nicht mehr wesentlich erweitert wird“. Selbst wenn 2019 und 2020 noch gebaut werde, die Abrechnung bis zum Stichtag 2021 sei wohl nicht mehr zu schaffen.

Um welche 18 Straßen es geht, erfahren Sie in der Samstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 08.09.2018.

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