Rabatt
Anwohneranteil an der Straßenbauerschließung: Kaufbeurer Stadtrat zieht Schlussstrich

Der kleine Ängerweg in Hirschzell müsste eigentlich auch noch formal fertig gebaut werden. Kostenpunkt: 85.000 Euro, die zu einem Großteil von den wenigen Anliegern zu tragen wären. Der Stadtrat hat sich aufgrund einer neuen Gesetzeslage nun vorläufig gegen den Endausbau entschieden.
  • Der kleine Ängerweg in Hirschzell müsste eigentlich auch noch formal fertig gebaut werden. Kostenpunkt: 85.000 Euro, die zu einem Großteil von den wenigen Anliegern zu tragen wären. Der Stadtrat hat sich aufgrund einer neuen Gesetzeslage nun vorläufig gegen den Endausbau entschieden.
  • Foto: Mathias Wild
  • hochgeladen von Holger Mock

Ob mit der Entscheidung im Stadtrat Frieden im Streit um die Kosten für den Fertigbau alter Straßen einkehrt, ist fraglich. Das Gremium sprach sich in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich für einen Rabatt in Höhe von 30 Prozent auf den ursprünglich 90-Prozent-Anteil aus, den die Anlieger von zehn betroffenen Straße in Wohngebieten zahlen sollten. Rechtlich möglich wäre auch ein kompletter Erlass der Erschließungskosten oder die volle Abrechnung, das heißt zehn Prozent über die Kommune und 90 Prozent über die Eigentümer.

Die zahlreich in der Sitzung vertretenen Grundeigentümer stellt der Beschluss zur Straßenerschließungsbeitragssatzung (Strebs) nicht zufrieden. Sie hatten mit einer Fifty-Fifty-Lösung gerechnet, auf die man sich kürzlich auch in Memmingen geeinigt hatte.

Wie die Stadträte ihre Beschluss begründen, lesen Sie in der Donnerstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kaufbeuren, vom 25.07.2019.

Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie

Autor:

Alexander Vucko aus Kempten

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