Städtetag
Bürgermeister diskutieren in Kaufbeuren über Straßenausbau

Protest gegen Straßenausbau
  • Protest gegen Straßenausbau
  • Foto: Bernhard Weizenegger
  • hochgeladen von David Yeow

Sollen manche Anwohner noch zur Kasse gebeten werden? Kommunen vermissen klare Regeln
Kaufbeuren Wie sie es auch machen: Irgendjemand ist immer sauer. Seit in Bayern die Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) gekippt worden ist, herrscht große juristische Unsicherheit bei den Bürgermeistern.

Sollen beim Ausbau von alten Straßen die Anlieger zur Finanzierung noch herangezogen werden? Müssen solche Beiträge, die früher schon für eine immer noch nicht fertiggestellte Straße bezahlt worden sind, wieder zurückerstattet werden? Lohnt es sich für eine Kommune überhaupt noch, einen Straßenausbau zu beginnen? Behalten bereits erlassene Bescheide ihre Gültigkeit? Fragen, mit denen sich gestern auch die Mitglieder des Bezirksverbandes Schwaben im Bayerischen Städtetag auf ihrer Versammlung in Kaufbeuren beschäftigt haben.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Samstagsausgabe der Allgäuer Zeitung vom 16.02.2019.

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