Kurpark
Musikpavillon Immenstadt: Gegner reichen Klage beim Verwaltungsgericht ein

Der Streit um den geplanten Musikpavillon im Kurpark von Rettenberg geht weiter: Bürgermeister Oliver Kunz informierte den Gemeinderat über eine «überraschende Wende» der Diskussion.

Hatten sich die Gegner der Umgestaltung des Kurparks anfangs für den Erhalt des Teichs ausgesprochen, wollen sie jetzt beim Verwaltungsgericht in Augsburg unter anderem wegen des zu erwartenden Lärms klagen. << Wir sind nicht grundsätzlich gegen den Pavillon, wenn er so in den Kurpark integriert wird, dass Teich und Park erhalten bleiben >>, sagte Silke Mohr auf Nachfrage der Heimatzeitung.

Mohr und ihre Mitstreiterin hatten bei der Bürgerversammlung erklärt, dass sie mit der geplanten Zuschüttung eines Teichs nicht einverstanden seien. Der Teich sollte daraufhin verlegt werden. << Ein Ersatzteich ist besser als nichts, wir finden das aber nicht in Ordnung >> sagte Mohr.

Zumal der Pavillon zehn Meter weiter versetzt werden könne - << der Platz ist doch da >> - und die Verlegung des Teichs etwa 12000 Euro koste. Nach den Worten des Bürgermeisters hätten die beiden Kontrahentinnen << vor über 150 Leuten >> dem Projekt zugestimmt, was Mohr allerdings bestreitet. So reichte die Gemeinde den Bauantrag nach der Bürgerversammlung ein.

Mohr: Lärmemissionen schuld

Daraufhin habe Silke Mohr mit einem Fachanwalt aus Augsburg in der Gemeindeverwaltung vorgesprochen und laut Kunz erklärt, dass sie im Falle einer Baugenehmigung umgehend Klage beim Verwaltungsgericht gegen das Projekt erheben will. Gründe seien die mit dem Pavillon verbundenen Lärmemissionen.

Manche Feste, wie beispielsweise ein kürzlich in der Nachbarschaft veranstaltetes Weinfest, würden Mohr zufolge << bis nachts um 3 Uhr >> gehen - << das Fenster unseres Kinderzimmers ist 27 Meter entfernt >>.

Darüber hinaus wolle Kunz aus der Zufahrtsstraße Am Kurpark eine Hauptzufahrt für Lastwagen zum Festplatz machen: << Ohne dass wir davon wussten. Der Bürgermeister hält sich nicht an seine Zusagen, die er uns gegenüber gemacht hat >>, behauptet Mohr. Auch die Realisierung des Ersatzteiches sei ungewiss.

Entgegen der ursprünglichen Auskunft des Landratsamtes Oberallgäu würde Mohr zufolge die Baugenehmigung keine Auflage enthalten, einen neuen Teich anzulegen.

Diese Vorwürfe weist Kunz von sich: << Der Bauantrag wurde so eingereicht, wie ich die Pläne in der Bürgerversammlung vorgestellt habe. >> Die Teichverlegung sei keine Auflage der Behörde, damit das ganze Projekt kommen könne. Die Baugenehmigung wurde laut Bürgermeister erteilt, das Verwaltungsgericht informierte das Landratsamt über die Klage und verfügte eine Einstellung der Bauarbeiten.

Kunz sprach von << zum Teil unsachlichen Ausführungen >> in der Klageschrift, die << in Teilen sehr polemisch >> ausfielen. Da sei die Rede von Platzkonzerten, bei denen Alkohol konsumiert und anschließend gegrölt werde. Er habe jetzt eine Kanzlei mit einer Stellungnahme zu der Klage beauftragt. Es werde auf ein Gerichtsverfahren hinauslaufen. Bis dahin sei die Verlegung des Teichs auf Eis gelegt.

Autor:

Allgäuer Zeitung aus Kempten

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