Straßenausbau

Immenstadt will sich von Straßenausbaubeitrags-Satzung befreien

Gibt es einen Ausweg aus der Verpflichtung zur Straßenausbaubeitrags-Satzung (kurz: Strabs)? Weil sich hinter dem Wortungetüm jede Menge Ärger mit den Bürgern verbirgt, versucht die Stadt Immenstadt immer noch, sich davon zu befreien.

Dabei will der Stadtrat dem Vorbild Münchens folgen und über eine Kosten-Nutzen-Rechnung beweisen, dass sich der Aufwand für die Erhebung des Beitrags nicht lohnt. Ob das vom Landratsamt Oberallgäu so anerkannt wird, ist allerdings noch offen. Wie berichtet, hatte die Mehrheit des Stadtrats im Juni beschlossen, keine solche Satzung einzuführen, mit der die jeweiligen Anwohner am Ausbau ihrer Straße beteiligt werden.

Das Argument: Während die anderen Bürger bisher keinen direkten Anteil zahlen mussten, wenn ihre Straße grundlegend erneuert wurde, würden künftig die Anwohner zur Kasse gebeten. Dabei wären im Schnitt Beträge für die Hausbesitzer um die 10.000 Euro keine Seltenheit und entsprechender Ärger sei vorprogrammiert.

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Dienstagsausgabe des Allgäuer Anzeigeblatts vom 07.11.2017.

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