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Gericht: Trotz Job Arbeitslosengeld kassiert

Das Amtsgericht Sonthofen hat einen Sozialbetrüger zu einer Geldstrafe von 5600 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte Arbeitslosen-Unterstützung beantragt und erhalten hat, obwohl er gleichzeitig einer selbstständigen Tätigkeit nachging und einen Pflegedienst betrieb.

Der Angeklagte habe zwar sein Gewerbe offiziell abgemeldet, sagte die Staatsanwältin, aber dennoch in drei Monaten rund 20000 Euro Einnahmen erzielt. Zugleich erhielt der Mann von der Arge Oberallgäu über den genannten Zeitraum Leistungen von insgesamt 3000 Euro. Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe.

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