Kommunale Hilfe
Für Kinder von Hartz-IV-Empfängern soll es einen Sozialpass geben

300 Kinder und Jugendliche gibt es in Immenstadt, deren Eltern von Hartz IV leben. Damit die Arbeitslosigkeit der Erwachsenen und das geringe Familieneinkommen die Kinder nicht vom sozialen Leben abkoppeln, soll in der Stadt ein «Sozialpass» eingeführt werden. Dieser Ausweis soll den Eintritt zu städtischen Einrichtungen ersetzen, aber auch eine Vereinsmitgliedschaft oder den Unterricht in der Musikschule eröffnen.

Die Stadträte des Hauptausschusses waren sich in ihrer jüngsten Sitzung einig, dass diese Art kommunaler Sozialhilfe ähnlich dem Beispiel Stuttgarts mit einer Familienkarte sinnvoll sei. Lediglich die Frage, wie diese Förderung konkret und unbürokratisch gehandhabt werden soll, muss noch vertieft werden. Die Stadt will dafür maximal 32000 Euro im Etat 2011 freischaufeln.

Wenn Eltern auf das knapp bemessene Arbeitslosengeld II angewiesen sind, bleibt den Kindern kaum Spielraum, damit sie ein Instrument lernen können oder in einem Verein aufgehoben sind. Das ist der Hintergrund für die Idee mit einem Sozialpass, wie er im Rathaus geboren wurde. «Wir müssen ein Signal setzen», rief Bürgermeister Armin Schaupp die Stadträte dazu auf, ihre soziale Ader zu zeigen. «Die Zielsetzung ist gut», antwortete der CSU-Fraktionsvorsitzende Arndt Botzenhardt.

Auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD und «Aktiven», Armin Ländle, und Herbert Waibel, begrüßten das Ansinnen trotz beengter Finanzkraft.

Nur bei dem Wie der Umsetzung gibt es unterschiedliche Ansichten. Hier hat nun das Sozialamt mit Rebecca Schaidnagel noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Es geht den Stadträten beispielsweise darum, wie die karitativen Organisationen der Stadt, eventuell der Landkreis Oberallgäu, städtische Stiftungen und die Vereine zu einer Mitarbeit und Förderung aufgerufen werden können. Auch soll nach dem Willen des Jugendreferenten im Stadtrat, Markus Sprinkart, ein Leistungskatalog erarbeitet werden, nach welchen Kriterien die Stadt den Kindern der Hartz-IV-Empfänger beispringt.

Der Vorschlag aus dem Rathaus, in Anlehnung an die Allgäu-Walser-Fan-Card den benachteiligten Kindern einen auf die elektronische Karte aufgebuchten Maximalbetrag von 100 Euro zu ermöglichen, erschien den meisten Räten noch zu unausgereift.

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