Etat-Entwurf
Die Finanzlage ist besser als befürchtet

Nächste Woche, am Donnerstag, 27. Januar, soll der Haushalt 2011 im Stadtrat Immenstadt nach Möglichkeit verabschiedet werden. Im jüngsten und vorgeschalteten Hauptausschuss nahmen die mit den kommunalen Finanzen befassten Räte letzte Handgriffe vor, um das Zahlenwerk - anders als im Vorjahr - früh unter Dach und Fach zu bringen. In Düsternis verbreiteten sich Bürgermeister Armin Schaupp und Stadtkämmerer Siegfried Zengerle diesmal nicht. Manches am 41-Millionen-Euro-Entwurf läuft besser als vorhergesagt.

Wie der Stadtkämmerer darlegte, wird der Verwaltungsteil des Haushalts 2011 um weit mehr als eine halbe Million Euro aufgepolstert. Dies liegt vor allem an einem Plus aus der Gewerbesteuer. So erhöht sich der Überschuss für den Vermögensteil des Etats mit den Investitionen. Nun kann die Zuführungsrate - ein Gradmesser für die Potenz einer Kommune - um eine Viertelmillion aufgestockt werden.

Die Rate liegt laut Zengerle nunmehr bei 2,3 Millionen Euro. Und dies, obwohl die Stadt als Ergebnis einer Steuerprüfung durch das Finanzamt 330000 Euro für die Jahre 2004 bis 2009 an den Steuersäckel des Bundes zurückerstatten muss. Die Nachzahlung hat damit zu tun, wie bisher die Stadt im Einvernehmen mit ihrem Steuerberater Vorsteuer-Abzüge beansprucht hatte.

Das Investitions-Konto 2011 gestaltet sich inzwischen ebenfalls freundlicher, als noch Ende November im Hauptausschuss geschätzt worden war. Dadurch müsste man sich im Rathaus auch nicht so hoch mit neuen Krediten verschulden wie ursprünglich kalkuliert. Der Kämmerer glaubt, dass eine Kreditsumme von 3,1 Millionen ausreicht.

Indes hatte die CSU-Fraktion, wie ihr Haushaltsexperte Markus Kössel im Ausschuss erläuterte, selbst im fünfstelligen Bereich intensiv nach Einsparmöglichkeiten gefahndet. Dabei stieß Kössel mit dem einen oder anderen Punkt auf breite Zustimmung. Die Stadträte sind deshalb bereit, mehr Geld bei verschiedenen Posten springen zu lassen. So beispielsweise zusätzliche 50000 Euro zum Flicken von Frostaufbrüchen im Straßennetz.

20000 Euro sollen bereitgestellt werden, um im Jugendhaus «Rainbow» die derzeit wegen fehlender Fluchtmöglichkeiten gesperrten Untergeschoss-Räume wieder für die Jugendarbeit zu öffnen. Allerdings sollen auch die Jugendhausbesucher Eigenleistungen erbringen.

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