Justiz
Betrugsverfahren eingestellt

Insgesamt 90000 Euro als Wiedergutmachung an die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) und als Geldbuße an die Staatskasse sowie an eine gemeinnützige Organisation muss ein Arzt aus dem Oberallgäu zahlen. Dafür durfte der wegen Betrugsverdachts vor das Amtsgericht Sonthofen zitierte Mediziner nach mehr als fünf Stunden Verhandlungsdauer den Gerichtssaal als unbescholtener Mann verlassen. Das Verfahren wurde nach einem Rechtsgespräch zwischen seinen beiden Verteidigern, der Staatsanwältin und dem Richter vorläufig eingestellt.

Die Anklage reicht bis ins Jahr 2006 zurück. Zusammen mit einer Ärzte-Kollegin betrieb der Beschuldigte eine Dialyse-Station. Nach einem Zerwürfnis der Beiden, die in einer fristlosen Kündigung mündete, ging die KVB Vorwürfen nach, der Doktor sei bei der Blutwäsche für schwer nierenkranke Patienten seiner dringend notwendigen und vorgeschriebenen Anwesenheitspflicht nicht nachgekommen. Zudem soll ein verdecktes längerfristiges Arbeitsverhältnis mit einer weiteren Ärztin bestanden haben, die allerdings entgegen der Bestimmungen lediglich als Vertretung gemeldet war.

Aus allem leitete die Kassenärztliche Vereinigung einen ihr durch Abrechnungsfehler entstandenen Schaden von 1,1 Millionen Euro ab. Der Angeklagte und seine beiden Verteidiger bestritten vehement, dass Verstöße vorlagen. Letztlich kam der Richter zum Ergebnis, dass den Patienten trotz aller formalistischen Verfehlungen keine Nachteile entstanden seien. Gegen die andere Medizinerin in der Gemeinschaftspraxis war zuvor in einem getrennten Verfahren der Prozess ebenfalls eingestellt worden.

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Allgäuer Zeitung aus Kempten

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