Regelung
Wie gründlich müssen Straßen und Bürgersteige geräumt werden?

Diese Bilder gehören in diesen Tagen wieder zum Alltag für die Menschen im Allgäu. Schneepflüge rollen durch die Straßen, Hausbesitzer räumen unermüdlich die weiße Pracht von den Gehsteigen vor ihren Häusern. Doch wirklich blank sieht man den Asphalt nur selten.

Dies wurde kürzlich einem 57-jährigen Arbeiter zum Verhängnis. Er rutschte auf dem Hof einer Postfiliale vermutlich auf einer Eisplatte aus und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Dass sowohl Städte und Gemeinden sowie alle Grundstücksbesitzer einer Räum- und Streupflicht unterliegen, ist klar, doch wie gründlich müssen Straßen und Wege geräumt werden?

Ganz frei geht gar nicht

«Ganz geräumt bekommt man den Untergrund verständlicherweise nur selten. Besonders da so wenig Salz wie möglich verwendet werden soll», sagt Brigitte Klöpf vom Landratsamt Oberallgäu. Auch Dr.

Franziska Renner, Leiterin des Bauverwaltungs- und Bauordnungsamts in Kempten, weiß, dass nirgends genau definiert ist, wie gründlich Straßen, Wege oder Höfe von Kommunen, Betrieben oder Privatleuten vom Schnee befreit werden müssen. «Im Kemptener Stadtrecht wie auch im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz heißt es nur, es besteht die Pflicht, Wege bei Schnee und Glatteis zu sichern», erklärt sie.

Was genau zu tun ist oder wie viel Millimeter Schnee liegen bleiben dürften, sei im Detail natürlich nicht vorgeschrieben. «Im schlimmsten Fall entscheidet am Ende die Rechtssprechung, wenn aufgrund der Glätte oder des Schnees etwas passiert».

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