Beweislastumkehr
Gemeinden im Füssener Land nehmen wegen Urteil ihre Badeplätze genau unter die Lupe

Symbolbild
  • Symbolbild
  • Foto: Ralf Lienert
  • hochgeladen von Pia Jakob

Oje, peinlich, hoffentlich hat’s keiner gesehen. Das dachte sich früher laut Roßhauptens Bürgermeister Thomas Pihusch so mancher, wenn er vom Fahrrad fiel oder auf der Skipiste stürzte. Heute dagegen werde schnell prozessiert und dem Wegebauer oder Pistenbetreiber die Schuld zugeschoben. „Eigenverantwortung gibt es in unserer Gesellschaft immer weniger“, sagt Pihusch auf Nachfrage der AZ und macht damit seinem Ärger über ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) Luft, dass jetzt seine Wirkung zeigt und vielen den Spaß am sommerlichen Baden vergällt.

2017 nämlich beschlossen die Richter am BGH die sogenannte Beweislastumkehr bei Badeunfällen. Bei einem Zwischenfall muss nun nicht mehr der Geschädigte beweisen, dass der Betreiber eines Bades – in vielen Fällen eine Stadt oder Gemeinde – schuld hat. Die Kommune muss stattdessen beweisen, dass sie keine grob fahrlässigen Fehler begangen hat. Betroffen sind davon in erster Linie sogenannte Naturbäder, die über Einrichtungen wie Flöße, Rutschen oder Sprungtürme verfügen und für die Eintritt verlangt wird.

In der Folge des Urteils machten nun auch, wie berichtet, einige Gemeinden in Bayern ihre Sprungtürme, Rutschen und Flöße dicht. Auch Füssen gehört dazu. Dort lag ein Floß im Weißensee. Von diesem war zwar laut Marcus Eckart von der Stadtverwaltung nicht klar, wem es überhaupt gehört und wer es dort aufgestellt hat. Da See und Ufer aber der Stadt gehören, wurde es vorsorglich rausgenommen.
Die Gemeinde Roßhaupten lässt ihr Holzfloß an der Badestelle am Forggensee vorerst im Wasser. „Das ist ein Grenzgang“, sagt Pihusch. „Wenn man ganz sicher gehen wollte, müsste man es abbauen. Aber das haben wir nicht vor.“

Mehr über das Thema erfahren Sie in der Mittwochsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Füssen, vom 10.07.2019.

Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by Gogol Publishing 2002-2020

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen