Lockdown im März 2020 "unwirksam"
Gericht: Corona-Ausgangssperre in Bayern war rechtswidrig!

Markus Söder hatte im März 2020 an die Bürger des Freistaats Bayern appelliert und sie dazu aufgerufen zu Hause zu bleiben.  (Archivbild)
  • Markus Söder hatte im März 2020 an die Bürger des Freistaats Bayern appelliert und sie dazu aufgerufen zu Hause zu bleiben. (Archivbild)
  • Foto: Benjamin Liss
  • hochgeladen von Svenja Moller

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre für rechtswidrig erklärt. Das berichten mehrere Medien, die sich auf einen Bericht der "Welt" beziehen. Demnach gab das Gericht einem Kläger aus Bayern Recht, der gegen den verhängten "Lockdown" vor Gericht vorging. Zudem bescheinigen die Richter der bayerischen Staatsregierung ein fragwürdiges Menschenbild.

Infektionsschutzverordnung war unwirksam

Während der ersten Welle des Corona-Virus im März 2020 hatte Ministerpräsident Markus Söder die Bürger dazu aufgerufen, zu Hause zu bleiben. Außerdem hatte er den Bürgern unter Bußgeldandrohungen untersagen lassen, das Haus zu verlassen. Lediglich der Weg zur Arbeit, zum Einkaufen und Spaziergänge waren davon ausgenommen. Laut Gericht habe diese Regelung aus der Bayerischen Infektionsschutzverordnung "gegen das Übermaßverbot aus höherrangigem Recht" verstoßen und sei deshalb "unwirksam" gewesen.

25 Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen