Keine Benachteiligung Behinderter
Triage-Urteil zwingt Regierung zum Handeln

Falls es in Kliniken zur Triage kommt muss der Gesetzgeber sicherstellen, dass behinderte Menschen nicht benachteiligt werden. (Symbolbild)
  • Falls es in Kliniken zur Triage kommt muss der Gesetzgeber sicherstellen, dass behinderte Menschen nicht benachteiligt werden. (Symbolbild)
  • Foto: picture alliance/dpa | Uli Deck
  • hochgeladen von Corinna Sedlmeier

Bei einer möglichen Triage in Krankenhäusern dürfen Behinderte nicht benachteiligt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Das Gericht sieht den 3. Grundsatzartikel durch die Triage-Regelung gefährdet der besagt, dass Menschen mit Behinderungen nicht benachteiligt werden sollten. Das Gericht ruft nun die Regierung auf Behinderte rechtlich besser zu schützen. 

Leitfaden für den Ernstfall

Das Karlsruher Gericht hat die Regierung aufgefordert unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen zu treffen, sollte es in den Krankenhäusern zur Triage kommen. Dabei handelt es sich um eine Notfallmaßnahme im Krankenhaus. Wenn nicht mehr genügend Ressourcen, wie beispielsweise Beatmungsgeräte zur Verfügung stehen, sollen die Patienten anhand ihrer Verfassung eingestuft werden. Diejenigen mit den höchsten Überlebenschancen werden dann in der Regel bevorzugt. Dazu hat die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zu Beginn der Pandemie einen Leitfaden veröffentlicht. Allerdings wurde von der Regierung versäumt, diesen Leitfaden gesetzlich zu flankieren, wie der BR berichtet. 

Lauterbach begrüßt Urteil

Laut n-tv hatten daraufhin mehrere Menschen mit Behinderung Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, weil sie fürchten im Ernstfall wegen ihres Handicaps bei der Behandlung benachteiligt zu werden. Mit dem Urteil entschied das Bundesverfassungsgericht zu ihren Gunsten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach begrüßte das Urteil. 

Triage muss verhindert werden

Die Bundesregierung arbeitet nun an einem Gesetzesentwurf, um behinderte Menschen im Ernstfall besser zu schützen. Damit dieser nicht Eintritt muss unbedingt eine Triage-Situation mit Impfungen und Regelungen verhindert werden, so Lauterbach in dem oben stehenden Tweet.

1 Kommentar

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen