Impffortschritt soll es möglich machen
Spahn will Corona-Notlage in Deutschland beenden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert dafür, die "epidemischen Lage nationaler Tragweite" auslaufen zu lassen. (Archivbild)
  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert dafür, die "epidemischen Lage nationaler Tragweite" auslaufen zu lassen. (Archivbild)
  • Foto: picture alliance/dpa | Federico Gambarini
  • hochgeladen von Holger Mock

Im März 2020 wurde in Deutschland erstmals die "epidemische Lage" festgestellt und seitdem immer wieder verlängert. Das soll aber nicht noch einmal passieren, so Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Wie unter anderem das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, hat sich Spahn für ein Auslaufen der sogenannten "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ausgesprochen.

"Epidemische Lage" könnte am 25. November auslaufen

In einem Bericht des Gesundheitsministeriums, der dem Spiegel vorliegt, heißt es: Das Robert Koch-Institut stufe "das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein", somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden. Der Fortschritt der Impfkampagne mache diesen Schritt möglich.

Zwei Corona-Regeln sollen beibehalten werden

Zuletzt hatte der Bundestag die Notlage Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sollte sie vom Parlament nicht erneut verlängert werden, läuft die Notlage automatisch aus. Während der "epidemischen Lage" können die Bundes- und Landesregierungen Verordnungen zu Coronamaßnahmen (zum Beispiel Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen, Impfstoffbeschaffung) erlassen. In dem Bericht heißt es aber auch, dass die AHA-Regel (Tragen einer medizinischen Maske, Hygieneregeln und Abstandhalten) und die 3G-Regel beibehalten werden.

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