Regierungsbündnis
"Die Ampel steht": SPD, Grüne und FDP einigen sich auf Koalitionsvertrag

SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das gab Olaf Scholz (SPD) bekannt.
  • SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das gab Olaf Scholz (SPD) bekannt.
  • Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
  • hochgeladen von Holger Mock

"Die Ampel steht", gab der voraussichtlich zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag bekannt. SPD, Grüne und FDP haben sich demnach in den Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag und damit auf ein neues Regierungsbündnis geeinigt. Der Vertrag wird nun den Parteien zur Abstimmung vorgelegt.

Scholz spricht von "Koalition auf Augenhöhe"

Es soll eine "Koalition auf Augenhöhe" werden, so Scholz. Die drei Parteien hätten denselben Glauben an den Fortschritt, den Willen, das Land besser zu machen, es voranzubringen und es beisammenzuhalten. Wichtige Themen seien der Klimaschutz, der Umbau der Industrie, die Modernisierung des Landes und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

"Wir wollen mehr Fortschritt wagen", verdeutlichte Scholz. Deutschland solle zum Vorreiter im Klimaschutz werden - "mit dem konsequenten und zügigen Ausbau erneuerbarer Energien, mit einer Beschleunigung des Planungsrechts".

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