Corona-Gespräche auf höchster Ebene
Bund-Länder-Gespräch: Impfungs-Einigkeit bei Bund und Ländern - Das sagt Söder

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im Anschluss an die Beratungen mit den Ministerpräsidenten und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Orangerie der Staatskanzlei München ein Statement ab.
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  • Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im Anschluss an die Beratungen mit den Ministerpräsidenten und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Orangerie der Staatskanzlei München ein Statement ab.
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+++Update+++
Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich am Dienstag Nachmittag zu den Beratungsgesprächen zwischen Bund und Länder geäußert. Er zeigte sich zufrieden mit dem Gesprächsverlauf. Beschlüsse wurden noch keine getroffen, dafür wird eine  Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag angesetzt. Vor allem beim Thema Impfen herrschte laut Söder Einigkeit bei Bund und Ländern. Impfen soll demnach oberste Priorität haben, der künftige Kanzler Olaf Scholz will eine Impfpflicht bis Februar 2022 durchsetzen.

Fußball: In Bayern nur noch Geisterspiele!

Darüber hinaus soll der Impfstatus nach 6 Monaten seine Gültigkeit verlieren. Das Infektionsschutzgesetz soll auch weiter angepasst werden, damit die Länder ihre Maßnahmen über den 15. Dezember hinaus weiterführen können. Söder hat für Bayern bereits angekündigt, dass bis Ende des Jahres Fußballspiele in Bayern ohne Zuschauer stattfinden werden. Ob auch im Rest Deutschlands nur noch "Geisterspiele" stattfinden werden, wird voraussichtlich am Donnerstag entschieden. 

Angela Merkel und Olaf Scholz wollen am Dienstag zusammen mit den Regierungschefs der Länder über die Corona-Maßnahmen beraten. (Symbolbild)
  • Angela Merkel und Olaf Scholz wollen am Dienstag zusammen mit den Regierungschefs der Länder über die Corona-Maßnahmen beraten. (Symbolbild)
  • Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
  • hochgeladen von Josef Brutscher

Bund-Länder-Gespräch: Darum ging es

Seit Dienstagmittag hatten sich die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem voraussichtlichen Nachfolger Olaf Scholz beraten. Thema: die Lage der Corona-Pandemie und mögliche weitere Einschränkungen. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Corona-Notbremse sollte ein Thema sein.

Urteil zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstagmorgen die Beschwerde gegen die Bundesnotbremse zurückgewiesen. Damit wurde entschieden, dass die Corona-Beschränkungen nicht gegen die Verfassung verstießen.  Die Notbremse musste seit April bundesweit gezogen werden, falls die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 über mehrere Tage überschritt. Sie ist aber eigentlich seit Ende Juni ausgelaufen. 

Bund und Länder beraten sich

Auch die Entscheidung der Richter wollen die Regierungschefs der Länder besprechen. Außerdem soll bei der Beratung laut der Welt auch der von den Ampelparteien vorgesehene Bund-Länder-Krisenstab zur Corona-Pandemie Thema sein. Es soll auch um weitere mögliche Beschränkungen gehen. Dazu gehören eine Kapazitätsgrenze bei Fußballspielen, die 2G-plus-Regel für Veranstaltungen und eine allgemeine Schließung von Clubs und Diskotheken.

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt im Anschluss an die Beratungen mit den Ministerpräsidenten und der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Orangerie der Staatskanzlei München ein Statement ab.
Angela Merkel und Olaf Scholz wollen am Dienstag zusammen mit den Regierungschefs der Länder über die Corona-Maßnahmen beraten. (Symbolbild)

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