Stadtrat
Stadtratssitzung Buchloe: Von der Stadtbücherei zum Schulbusverkehr

Umfang- und abwechslungsreich war die Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung dieses Jahres. Unter anderen behandelten die Räte dabei folgende Themen: Jahresrechnung: Festgestellt hat der Stadtrat die Jahresrechnung 2010. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses erläuterte Hubert Heider (CSU) das Ergebnis der Prüfung. In sechs Sitzungen habe der Ausschuss die Unterlagen genau begutachtet und sei zu dem Schluss gekommen, dass es "keinerlei Beanstandungen gibt". Der Empfehlung zur "uneingeschränkten Entlastung" des Bürgermeisters Josef Schweinberger kam der Stadtrat einstimmig nach.

"Ich freue mich immer, wenn so eine Jahresrechnung vorgelegt wird", meinte Schweinberger, schließlich zeige sich daran, "dass wir die vergangenen Jahre gut gewirtschaftet haben". Vor allem freute er sich darüber, dass die Schulden der Stadt zum Jahresende 2010 erneut gesunken sind und zum 31.12.2010 bei rund 17 Millionen Euro lagen.

Bücherei-Öffnungszeiten: Weil die Bücherei abends kaum besucht wird, ändert die Stadt 'probeweise', wie Geschäftsstellenleiter Arthur Salger sagte, die Öffnungszeiten. Geöffnet ist ab Januar jeweils montags, dienstags und donnerstags von 14 bis 18 Uhr und dienstags zusätzlich von 9 bis 11 Uhr.

Dachform: Ein Pultdach statt eines Satteldaches erhält das Hauptgebäude des neuen Buchloer Feuerwehrhauses. Der Stadtrat stimmte dem Vorschlag von Stadtbaumeister Herbert Wagner zu. Dieser hatte argumentiert, die neue Dachform passe besser zu dem Gebäude ('Wir denken, es ist somit architektonisch optimiert'). Zudem verringerten sich durch ein Pultdach die Baukosten um rund 10 000 Euro.

Busbeauftragter: Nach wie vor gibt es laut Elfi Klein (Grüne) Probleme mit dem Schulbusverkehr. Er habe inzwischen einen 'Busbeauftragten' ernannt, gab Bürgermeister Schweinberger, daraufhin bekannt: Manfred Beck (SPD) werde sich künftig um die Koordination kümmern. Nach dem Fahrplanwechsel solle sich zunächst jedoch 'alles erst einmal einlaufen, dann sehen wir weiter'.

Krippenplätze: Drei Plätze für die geplante neue Kinderkrippe in Waal erkennt die Stadt Buchloe an. Vor allem Kinder aus Honsolgen und Hausen besuchen seit 1971 den Waaler Kindergarten, künftig auch die Krippe. Für jeden genutzten Platz zahlt die Stadt in Zukunft 400 Euro pro Jahr.

Franz Lang (parteilos) würdigte die 'jahrzehntelange gute Zusammenarbeit mit der Marktgemeinde Waal und den großen Einsatz der Kindergartenvereins-Vorsitzenden Christa Völk'.

Lärmschutz: 'Wir sollten überlegen, was wir tun können, um die Bürger besser vor dem Lärm der B 12 und der A 96 zu schützen', regte Rudolf Grieb (UBI) an. Hintergrund seiner Wortmeldung war der Artikel in der BZ 'Von wegen stade Adventszeit'. Dabei wurden an der A 96 Lärmbelastungen von 80 beziehungsweise 77 Dezibel gemessen.

Kippenbehälter: Mit speziellen Behältern für Zigarettenkippen wollte die Stadt die Mülleimer entlang der Bahnhofstraße versehen (wir berichteten). 'Die mündlichen und die schriftlichen Angebote gehen jedoch weit auseinander', gab Bürgermeister Schweinberger bekannt. Demnach kostet ein Behälter nun rund 100 Euro. 'Bei benötigten 25 Stück lägen wir bei 2500 Euro, das ist selbst mir zu viel', meinte Schweinberger. Somit werden die Mülleimer nicht nachgerüstet.

Satzung: Aufgrund eines neuen Gerichtsurteils forderte der Kommunale Prüfungsverband die Stadt Buchloe auf, die Erschließungsbeitragssatzung zu ändern. Dem kam der Stadtrat nach. Der aktuelle Satzungstext ist im Internet (www.buchloe.de) unter der Rubrik Ortsrecht nachzulesen.

Maschinenhalle: Nahe der Koppenhofer Straße im Süd-Osten von Honsolgen darf ein Landwirt eine Maschinenhalle errichten. Das Gebäude wird 36 Meter lang und 15 Meter breit.

Bebauungsplan: Abgewogen und in die Planungsunterlagen eingearbeitet wurden die Anregungen von Trägern öffentlicher Belange in den Bebauungsplan 'Lindenberg Nord IV, Winkeläckerstraße'. Wie mehrfach berichtet, möchte das Unternehmen Schmidt an der süd-westlichen Ecke seines Grundstückes um eine Lagerfläche erweitern. Der Stadtrat fasste zudem den Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes.

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