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Artikel: Wer wo werben darf

6. September 2008 00:00 Uhr von Allgäuer Zeitung
beckmann

Wahlplakate Seit drei Wochen wird geklebt

Marktoberdorfl hkw/sh lAn manchen Straßen ist kein Laternenmast mehr frei - und auch auf vielen Plakatwänden werben die Kandidaten mit großen Lettern um die Wählergunst: Etwa drei Wochen vor den Landtags- und Bezirkstagswahlen ist die Kreisstadt Marktoberdorf mit Wahlplakaten geradezu gepflastert.

Im Normalfall sechs Wochen vor einer Wahl oder Abstimmung, in diesem Fall seit 22. August, dürfen die Plakatkleber der Parteien loslegen. Laut Florian Budschied, der als städtischer Angestellter die Wahl betreut, ist das in der Kreisstadt durch eine Plakatierungsverordnung geregelt. Diese erlaube - allerdings nur auf öffentlichem Grund - das Plakatieren ab Zulassung der Wahlvorschläge durch den Wahlausschuss.

Verkehrssicherheit entscheidend

Extra genehmigen lassen müssen sich die Parteien - "aus Gründen der Verkehrssicherheit" - ihre Großraumplakate, so Budschied. Daneben stechen in der Stadt am stärksten die zehn großen Mehrparteien-Werbetafeln, zum Beispiel am Hallenbad, ins Auge. Auf diesen darf laut Budschied jede Gruppierung mit je einem Plakat werben.

Abgesehen von diesen fixen Standorten haben die Parteien, die an den Wahlen teilnehmen, den Freibrief zum Kleben - zumindest, wenn die Verkehrssicherheit dadurch "nicht beeinträchtigt wird", wie Budschied sagt. So gut wie jeder Standort ist erlaubt, solange Tafeln und Schilder nicht auf Gehwege oder auf Straßen ragen und nicht den Blick auf Kreuzungen oder Schilder verstellen. So erklärt sich, warum manche Straßenecken von Plakaten nur einer Partei dominiert sind - getreu dem Grundsatz: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

"Auch die Frage, ob CSU oder SPD auf großen Werbetafeln links oben oder rechts unten hängen, wollen wir nicht regeln", meint Budschied. Beschwerden gebe es kaum.

Nur vereinzelt sei in der Vergangenheit vorgekommen, dass eine Partei "zu früh dran war", sprich, schon nachmittags am Stichtag Plakate geklebt hatte, bevor abends der Wahlausschuss tagte. "Wir gehen davon aus, dass die Parteien aufeinander Rücksicht nehmen, nicht überplakatieren oder Plakate wegreißen", so Budschied.

Apropos wegreißen: Niemand darf Plakate zerstören oder beschmieren. Laut Polizei handelt es sich bei der Beschädigung der Werbung um eine Straftat. "Trotzdem kommt es leider bei jeder Wahl vor, dass ein paar Spaßvögel Plakate verschandeln", sagt Polizeichef Gerhard Kreis. Diesmal sei aber noch keine Strafanzeige eingegangen.