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Bundestagswahl 2017Special

22.09.2017 · Allgäu

Rund um die Wahl: Podcast und Bundestagswahl ABC für alle Wähler und Nichtwähler

Politik · Die Bundestagswahl 2013: Keine Wählergruppe war stärker als die, denen es egal war wer künftig Deutschland regiert. Rund 18 Millionen Deutsche haben bei der letzten Wahl auf ihr Mitbestimmungsrecht verzichtet.

Wahllokal
WahllokalBild: Mathias Wild

Ob es bei der Bundestagswahl 2017 am Sonntag anders sein wird? Fraglich. Letzten Wählerumfragen zufolge sind noch rund 40 Prozent aller Deutschen unentschlossen – auch ob sie überhaupt wählen gehen sollen.

Warum es sich aber lohnt das „Kreuzchen“ zu setzen, wie man sich so kurz vor der Wahl noch schlau machen kann über die Parteien und ihre Themen und warum die Bundestagswahl 2017 Einfluss auf unser Leben hat, darüber haben wir in einem Podcast mit dem Redaktionsleiter der Allgäuer Zeitung, Uli Hagemeier gesprochen.

Außerdem erklären wir in einem Bundestagswahl ABC was es mit Begriffen wie Überhand- und Ausgleichsmandaten, mit Erst- und Zweitstimme und mit Sperrklausel und Mehrheitswahl auf sich hat.

Die wichtigsten Begriffe zur Wahl am Sonntag - Bundestagswahl ABC:

A = Abgeordnete

Bundestagsabgeordnete sind die vom Volk gewählten Mitglieder im Deutschen Bundestag (die Abkürzung lautet MdB). Die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag liegt bei 598. Aufgrund der Überhang – und Ausgleichsmandate kann der Deutsche Bundestag allerdings auch aus mehr Abgeordneten bestehen. Der derzeitige Bundestag (gewählt 2013) besteht deswegen aus 631 Abgeordneten. Grundsätzlich gilt: Umso mehr Parteien Abgeordnete für den Bundestag stellen, desto größer ist der Bundestag.

AfD (Alternative für Deutschland)

Die AfD ist eine politische Partei, die 2013 gegründet wurde. Bei der Europawahl gewann sie zum allerersten Mal überregionale Mandate und ist mittlerweile in 13 Landesparlamente eingezogen. Politisch wird die AfD in das Spektrum rechts der Union (CDU/CSU) eingeordnet. Die AfD hat rund 25.000 Mitglieder und stellt zwei Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017: Alice Weidel und Alexander Gauland.

Absolute Mehrheit

Erreicht eine Partei mehr als 50 Prozent aller Stimmen, bzw. hat sie allein mehr Sitze (Abgeordnete) im Deutschen Bundestag als alle anderen Parteien zusammen, dann spricht man von der Absoluten Mehrheit. Eine Partei, die eine Absolute Mehrheit erreicht, kann alleine regieren (also ohne Koalitionspartner).

B = Briefwahl

Grundsätzlich gibt es in Deutschland die Möglichkeit zu wählen, ohne dass man am Wahltag in ein Wahllokal gehen muss. Die Briefwahl muss im Vorfeld beantragt und nicht begründet werden. Das ist einfach über die Wahlbenachrichtigung möglich. Die Briefwahl muss bis spätestens Freitag, 22. September 2017, 18 Uhr beantragt werden. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen wiederum müssen dann bis zur Schließung der Wahllokale am Wahlsonntag bei der zuständigen Stelle abgegeben werden. Vorteil der Briefwahl ist: Wenn man am Wahltag etwas anderes vor hat, kann man trotzdem seine Stimme abgeben. Der Nachteil: Dadurch, dass bei der Briefwahl meist einige Tage vor der Bundestagswahl abgestimmt wird, kann man auf aktuelle Ereignisse in der Politik nicht mehr reagieren.

Bundeskanzler/-in

Der Bundeskanzler/Die Bundeskanzlerin ist Chef der jeweiligen Regierung. Grundsätzlich wird der/die Bundeskanzler/in von den Bundestagsabgeordneten gewählt. Die Wahl findet geheim statt. Um Bundeskanzler/Bundeskanzlerin werden zu können, muss man deutscher Staatsbürger und mindestens 18 Jahre alt sein. Es ist nicht nötig, dass man gleichzeitig auch Mitglied des Deutschen Bundestages ist.

Bundestag

Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland und sitzt in Berlin. Er besteht aus allen bei der Bundestagswahl gewählten Abgeordneten. Der Bundestag erlässt Gesetze und kann das Grundgesetz (so heißt die deutsche Verfassung) ändern. Chef des Deutschen Bundestages ist der Bundestagspräsident. Weil der Deutsche Bundestag so viel Post erhält hat er sogar eine eigene Postleitzahl (11011). Außerdem hat er eine eigene Polizei.

C = CDU (Christlich Demokratische Union)

Die CDU entstand im Jahr 1945 und stellte seitdem fünf Bundeskanzler. Sie ist aktuell die größte deutsche Partei. Gemeinsam mit der SPD und der CSU stellt sie die Bundesregierung und die amtierende Kanzlerin Angela Merkel. Die CDU ist dem konservativen-christlichen Lager zuzurechnen. Sie tritt in allen Bundesländern mit Ausnahme von Bayern an. Derzeit hat die Partei 431.000 Mitglieder. Die Spitzenkandidatin ist die jetzige Bundeskanzlerin Angela Merkel.

CSU (Christlich Soziale Union)

Die CSU wurde ebenfalls 1945 gegründet und ist mit 142.000 Mitgliedern die drittgrößte Partei Deutschlands. Sie tritt nur in Bayern an und vertritt bayerische Interessen. Politisch gehört sie ebenfalls dem christlich-konservativen Lager an. Spitzenkandidatin ist auch hier Angela Merkel.

CDU und CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft im Bundestag. Diese wird üblicherweise als Union bezeichnet.

D = Direktmandat

Über ein Direktmandat werden Kandidaten direkt von den Wählerinnen und Wählern ihres Stimmkreises in den Deutschen Bundestag gewählt. Pro Stimmkreis kann nur ein Bewerber direkt in das Parlament einziehen. Das ist jeweils der Kandidat mit den meisten Stimmen (relative Mehrheit). Der sogenannte Direktkandidat wird mit der Erststimme gewählt.

E = Erststimme

Bei der Bundestagswahl hat jeder wahlberechtigte Bürger zwei Stimmen zur Verfügung. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat gewählt. Über die Erststimme werden bundesweit 299 Abgeordnete in den Bundestag gewählt. Die Erststimme stellt sicher, dass jede Region im Bundestag vertreten ist.

Erstwähler:

Als Erstwähler werden alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bezeichnet, die zum ersten Mal an der jeweiligen Wahl teilnehmen. Wählen darf man in Deutschland ab dem 18. Lebensjahr und nur wenn man die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.

F = FDP

(Freie Demokratische Partei) Die FDP wurde 1945 gegründet und war von 1949 bis 2013 ununterbrochen im Bundestag vertreten. Die FDP steht politisch für den Liberalismus, also für freie Entfaltung des Menschen mit möglichst wenigen staatlichen Eingriffen. Sie hat aktuell rund 58.000 Mitglieder. Ihr Spitzenkandidat ist Christian Lindner.

Fünf-Prozent-Hürde

Die Fünf-Prozent-Hürde ist eine Sperrklausel. Sie besagt, dass eine Partei nur dann an der Sitzverteilung im Deutschen Bundestag beteiligt wird, wenn sie mindestens 5 Prozent aller Zweitstimmen erhalten hat. Aber: An der Sitzverteilung wird eine Partei auch dann beteiligt, wenn Sie mindestens drei Direktmandate errungen hat (Grundmandatsklausel). Direkt gewählte Kandidaten bleiben von dieser Regelung aber unberührt.

G = Grünen (Bündnis 90/Die Grünen)

Die Grünen wurden 1980 gegründet und entstammen unter anderem der Anti-Atomkraft und Umweltbewegung. 1990 kam es zur Vereinigung mit dem Bündnis 90, einer Bürgerrechtsbewegung in der ehemaligen DDR. Bündnis 90/Die Grünen kann man als linksliberale Partei bezeichnen. Einer der wichtigsten inhaltlichen Punkte ist der Umweltschutz. Die Partei hat knapp 62.000 Mitglieder. Die Spitzenkandidaten sind Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.

H = Hochrechnung

Hochrechnungen sind Stichproben aus ausgewählten Stimmbezirken. Diese sollen bereits kurz nach der Wahl eine Aussage über das Wahlergebnis machen. Diese Aussagen sind aber nicht immer zutreffend, Ergebnisse können sich im Laufe eines Wahlabends immer noch ändern. Durchgeführt werden diese Hochrechnungen z. B. von Meinungsforschungsinstituten.

J = Jungwähler

Als Jungwähler werden nicht nur Erstwähler bezeichnet, sondern alle Wählerinnen und Wähler im Alter von 18 bis 24 Jahren.

K = Koalition

Eine Koalition ist ein zeitlich begrenztes Bündnis mehrerer Parteien mit dem Ziel eine Regierung zu bilden. Dabei ist es unwichtig, ob der Koalition zwei oder mehr Parteien angehören. Auf Bundesebene wird die aktuelle Regierung von einer sogenannten Großen Koalition gebildet. Das bedeutet: Die zwei größten Fraktionen im Deutschen Bundestag, also CDU/CSU und SPD, stellen den Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin, sowie die Minister und haben gemeinsam die Mehrheit im Bundestag.

Kreise (Wahlkreise)

Wahlkreise sind regional abgegrenzte Gebiete, in denen die Wählerinnen und Wähler über ein Mandat abstimmen können. Bei Bundestagswahlen bedeutet das: In einem Wahlkreis können die Wahlberechtigten aus verschiedenen Direktkandidaten der unterschiedlichen Parteien ein Direktmandat vergeben. Deutschlandweit gibt es heuer 299 Bundestagswahlkreise. Bei Landtagswahlen heißen die Wahlkreise übrigens Stimmkreise.

L = Linke, die

Die Linke (auch Linkspartei genannt) entstand 2007 aus einer Verschmelzung der WASG (Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit) und der Linkspartei PDS. Sie wird dem Spektrum links der SPD zugerechnet. Die Partei hat derzeit knapp 59.000 Mitglieder. Die Spitzenkandidaten sind: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Legislaturperiode

Legislaturperiode kann man auch Wahlperiode nennen. Sie bezeichnet die Dauer für die der Bundestag, bzw. die einzelnen Abgeordneten gewählt sind. Die Legislaturperiode des Bundestages beträgt vier Jahre. Nach Ablauf dieser Zeit muss der Bundestag neu gewählt werden. Aktuell diskutieren die Parteien über eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag. Aus bisher vier Jahren könnten dann fünf Jahre werden.

Listenmandat

Listenmandate sind Mandate, die durch die Zweitstimme entstehen. Jede bei der Bundestagswahl antretende Partei erstellt pro Bundesland eine Liste mit sogenannten Listenkandidaten. Je mehr Prozente eine Partei bei der Wahl erhält, desto mehr Listenkandidaten rücken in den Bundestag ein. Voraussetzung ist allerdings das Erreichen der Fünf-Prozent-Hürde. Alle Listenmandate einer Partei ergeben eine Landesliste.

M = Mandat

Ein Mandat ist ein auf einer Wahl beruhendes Amt eines Abgeordneten. Ein Mandat kann auch als Auftrag der Wählerinnen und Wähler bezeichnet werden, sie und ihre Interessen im Parlament zu vertreten. Ein Mandat beinhaltet einen Sitz und eine Stimme im Deutschen Bundestag.

Mehrheitswahlrecht

Das Mehrheitswahlrecht greift bei der Bundestagswahl bei den Erststimmen und damit bei den Direktkandidaten (Direktmandaten). Das bedeutet, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen in den Bundestag einzieht.

Minister

Die Ministerinnen und Minister können vom Wähler nicht gewählt werden. Minister gehören der Regierung an und werden aus den an der Regierung beteiligten Parteien ernannt. Die Besetzung der einzelnen Ministerposten schlägt der/die Kanzler/in vor. Ernannt werden diese dann durch den Bundespräsidenten. Wer welchen Ministerposten erhält, ist, neben den politischen Inhalten, Gegenstand der Koalitionsverhandlungen.

N = Nachrücker

Scheidet ein Bundestagsabgeordneter vor Ablauf der Legislaturperiode aus, wird er durch den nächsten, noch nicht im Bundestag vertretenen Listenkandidaten seiner Partei ersetzt. Diese Person wird dann als Nachrücker bezeichnet.

Nichtwähler

Als Nichtwähler werden alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bezeichnet, die auf eine Stimmabgabe verzichten. Trotz dieses Verzichtes nehmen Nichtwähler allerdings Einfluss auf den Ausgang einer Wahl. Grund: Je höher die Zahl der Nichtwähler ist, desto mehr Gewicht haben die abgegebenen Stimmen. Wer auf sein Wahlrecht verzichtet, der stärkt damit besonders kleine Parteien, die sonst an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden, und ermöglicht so u.U. extremistischen Parteien einen Einzug in den Bundestag.

O = Opposition

Als Opposition werden all jene im Bundestag vertretenen Parteien genannt, die nicht an der Regierung beteiligt sind. Die Opposition hat damit eine wichtige Aufgabe im Bundestag. Sie kontrolliert und kritisiert die Arbeit der regierenden Parteien und vertritt die Interessen der Bevölkerungsteile, die nicht hinter der jeweiligen Regierung stehen.

P = Partei

Eine politische Partei ist ein Zusammenschluss von Menschen, die gemeinsame politische Ideen und Ziele verfolgen und unabhängig von Koalitionen dauerhaft organisiert sind. Um diese Ideen und Ziele umzusetzen, streben Parteien nach politischer Macht. In Deutschland gibt es derzeit über 60 Parteien, von denen 34 zur Bundestagswahl zugelassen wurden.

Prognose (Wahlprognose)

Eine Prognose ist eine wissenschaftlich begründete Vorhersage zum Ausgang der Bundestagswahl. Hierzu werden im Vorfeld der Bundestagswahl zum Beispiel potentielle Wähler zu ihrer Wahlentscheidung gefragt. Hinzu kommen weitere Methoden. Prognosen stehen häufig aber auch in der Kritik. Einige Experten befürchten, dass Prognosen Einfluss auf das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger nehmen können. Auch können diese Umfrageergebnisse gelegentlich ein sehr verzerrtes Bild der tatsächlichen, späteren Wahlentscheidung der Wahlberechtigten geben.

Programm (Wahlprogramm)

Das Wahlprogramm ist eine Sammlung von Texten, in der die kurz- und mittelfristigen Ziele einer Partei formuliert sind. Diese Programme gelten für die anstehende Legislaturperiode. Ein solches Programm bestimmt somit auch den Wahlkampf im Vorfeld einer Wahl und wird deswegen oft auch erst einige Monate vor dem Wahltermin beschlossen. Die Wahlprogramme der einzelnen Parteien sind in den meisten Fällen im Internet zu finden.

Q = Quotierung

In einigen Parteien gibt es bei der Aufstellung der Landeslisten eine sogenannte Quotierung. Diese Quotierung zwingt die Parteien, möglichst gleich viele Frauen und Männer zur Wahl zu stellen. Ziel dieser Quotierung ist es, ein möglichst hohes Maß an Gleichberechtigung zu schaffen.

R = Regierung (Bundesregierung)

Die Bundesregierung leitet und lenkt die Politik des Landes im Inneren und im Äußeren. In Deutschland wird sie auf Bundesebene von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern für die Dauer von vier Jahren gewählt. Die Regierung umfasst das Regierungsoberhaupt (Kanzler/in) und mehrere Minister.

S = SPD

(Sozialdemokratische Partei Deutschlands) Die SPD ist die älteste Partei Deutschlands mit einer über 150-jährigen Geschichte. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland stellten die Sozialdemokraten drei Kanzler und bilden seit 2013 – wie schon von 1966 bis 1969 und 2005 bis 2009 – mit der Union eine große Koalition. Die SPD versteht sich als soziale und fortschrittliche Volkspartei. Bundesweit hat die Partei derzeit rund 439.000 Mitglieder. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten ist der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz.

Sonstige Parteien

Bei Umfragen und Hochrechnungen, bzw. Ergebnissen der Bundestagswahl, werden alle Kleinparteien zusammengefasst, die nur einen sehr geringen Stimmenanteil auf sich vereinigen konnten. Dargestellt werden üblicherweise nur die großen Volksparteien, bereits im Bundestag vertretene Parteien, sowie Parteien, denen eine Chance auf einen Einzug in den Bundestag zugetraut wird (siehe Fünf-Prozent-Hürde).

T = TV-Duell

TV-Duelle sind politische Debatten im Fernsehen, bei denen die Spitzenkandidaten der Parteien für das Amt des Bundeskanzlers Stellung zu bestimmten Themen nehmen. Ziel ist es, den Kandidaten die Möglichkeit zu geben, ihre politischen Ideen und Vorstellungen präsentieren zu können. Das Konzept der TV-Duelle stammt aus den USA. Dort haben Rede-Duell der Präsidentschaftskandidaten eine lange Tradition.

U = Überhangmandate 

Überhangmandate entstehen dann, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate (Erststimmen) erringt, als ihr aufgrund des erzielten Anteils an Zweitstimmen (Landesliste) zustehen. Da gewonnene Direktmandate aber erhalten bleiben, steigt die Zahl der Abgeordneten im Parlament. Die Direktmandate werden dann mit sogenannten Ausgleichsmandaten ausgeglichen. So stimmt am Ende dann auch das Zweitstimmenergebnis.

V = Verhältniswahl

Die Parteien erhalten entsprechend dem Anteil an Zweitstimmen Mandate für ihre Listenkandidaten.

W = Wahlberechtigte

Wahlberechtigt sind bei der Bundestagswahl 2017 alle deutschen Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet und damit die Volljährigkeit erreicht haben. Wahlberechtigt sind auch im Ausland lebende deutsche Staatsangehörige. Diese müssen ihre Teilnahme an der Wahl allerdings beantragen.

Wahlkampf

Als Wahlkampf wird das Werben der Parteien um Wählerstimmen bezeichnet. Um einen erfolgreichen Wahlkampf führen zu können, müssen die Parteien bei Bundestagswahlen üblicherweise viel Geld in die Hand nehmen. Auch ist der Wahlkampf meist nur durch die vor Ort organisierten Parteimitglieder erfolgreich.

Z = Zweitstimme

Mit der Zweitstimme wird bei der Bundestagswahl eine Partei gewählt. Sie ist wichtiger als die Erststimme. Der Grund: Sie entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Mit der Zweitstimme entscheidet sich der Wähler nicht für einen einzelnen Kandidaten, sondern für die Landesliste einer Partei. Wichtig: Die Zweitstimmen zählen nur dann, wenn Parteien mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen erhalten oder direkt drei Wahlkreise gewinnen.

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Artikelinfos
AutorDavid Yeow
Quelleall-in.de
Veröffentlichung22.09.2017
Aktualisierung11.10.2017 03:33
Ort Allgäu
Schlagwörterpodcast, reportage, wahl, bundestagswahl, information, interview

Allgäu-Wetter
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