Hohe Investitionen trotz Wirtschaftskrise

Kämmerer Markus Rock erläuterte den schon vorab mit den Fraktionsvorsitzenden und Finanzreferent Peter Neß weitgehend diskutierten Haushaltsentwurf. Der um rund elf Prozent auf 4,7 Millionen Euro (Vorjahr: 4,2 Millionen) gestiegene Vermögenshaushalt sei trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise durch eine hohe Investitionstätigkeit gekennzeichnet, so Rock.

Aufgrund von Einnahmenverlusten sei der Verwaltungshaushalt mit 10,2 Millionen Euro leicht rückläufig gegenüber dem Vorjahr. Man rechne nur noch mit etwa 800000 Euro Gewerbesteuer.

Gewerbesteuersatz angehoben

Eingearbeitet wurde laut Kämmerer bereits eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes von bisher 320 auf 380 Punkte (wir berichteten). Mit der nun erlassenen Haushaltssatzung 2010 wird diese rückwirkend ab Januar rechtswirksam.

Schon im Vorfeld der Haushaltsdebatte hatte sich ein weiterer Einbruch kommunaler Steuereinnahmen abgezeichnet. Deshalb waren seit Herbst 2009 Fragen einer Anhebung zwischen Politik und Wirtschaft abgeklärt und im November eine Steuererhöhung in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen worden. Wie es hieß, könnte die Erhöhung letztlich netto rund 100000 Euro mehr an Gewerbesteuer bringen. Bis Ende des Jahres sei mit einer Gesamtverschuldung in Höhe von 6,5 Millionen Euro zu rechnen, so Rock. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 810 Euro. (bum)