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Marktoberdorf (Vitalis Held) | 19.07.2011 00:00 Uhr

Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren: Kreistag unterstützt die Ostallgäuer Bürgermeister

Weiteres Kapitel zu fünft - Bis 2014 mehr Wirtschaftlichkeit erreichen oder Häuser schließen

Der Ostallgäuer Kreistag will ein weiteres Kapitel in der Fünfhäusigkeit der Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren aufschlagen, bei dem, so formulierte es Landrat Johann Fleschhut, «ein Happy End oder ein Drama» herauskommen wird. Das Gremium unterstützte gestern einen Appell der Ostallgäuer Bürgermeister. Demnach sollen die Kliniken konsequent umstrukturiert und Leistungen konzentriert werden. Dafür sind die Gemeinden bereit, ab 2014 ein Defizit von 1 Million Euro zu tragen. Scheitert dies, bleibe nur die Schließung mindestens einer Klinik.

Diesem Beschluss ging eine lange Diskussion voraus. Dabei wurde deutlich, dass man auf Bewegung in Kaufbeuren hofft, dem Partner im Klinikverbund. Fleschhut berichtete, dass mehrere Szenarien für die Fünfhäusigkeit im Verwaltungsrat mit klarer Mehrheit, aber nicht mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit (12 von 18 Stimmen) abgelehnt wurden. Nun sehe es so aus, dass Oberbürgermeister Stefan Bosse als Verwaltungsratsvorsitzender am 27. Juli ein Szenario zur Abstimmung stellt, das die Schließung Marktoberdorfs vorsieht. Fleschhut bezweifelt, dass sich dafür eine Mehrheit finde. Dies würde zum Stillstand führen. Dringend brauche man eine Lösung, die mehrheitsfähig sei. Der Bürgermeistervorschlag mit Frist bis 2014 weise die Richtung. Der Zeitpunkt habe nichts mit Wahlterminen zu tun. Fleschhut zitierte aus dem Gutachten der Unternehmensberatung Kienbaum, dass mit einer Umstrukturierung alle fünf Häuser mittelfristig zu sichern seien.

Marktoberdorf dichtzumachen, betreffe 200 Mitarbeiter: «Wenn eine Firma so viele ausstellen würde, gingen alle Kommunalpolitiker auf die Barrikaden.»

Lars Leveringhaus (CSU) gab sich zuversichtlich, dass sich eine Lösung finde. Wenn sich für die Schließung keine Mehrheit finde, sei diese vom Tisch. Er arbeite an einer «breiten Mehrheit» für fünf Häuser. Angelika Schorer (CSU) forderte die Solidarität Kaufbeurens mit dem Landkreis ein. Diesen Positionen schloss sich Werner Himmer (FW) an. Als Bürgermeister Marktoberdorfs sehe er Aspekte, die Kienbaum zu wenig geprüft habe. Denn die Lage der Kreisstadt sei kein Nachteil, sondern von Vorteil.

Wolfgang Hannig (SPD) forderte Bosse auf, «Denkverbote und Blockadehaltungen» aufzugeben: Falls Abteilungen aus Kaufbeuren verlagert werden, sei ein Weg für fünf Häuser zu finden.

Clara Knestel (Grüne) dachte darüber nach, ob nicht ein privater Klinikverbund Pfronten-Füssen die Ostallgäuer Probleme lösen könnte. Fraktionssprecher Hubert Endhardt relativierte, dass es bei den Grünen verschiedene Meinungen gebe.

Dass die Sanierung ausgerechnet jetzt gelingen sollte, bezweifelte Kaspar Rager (CSU). Er setzte wenig Hoffnung ins Klinikmanagement. Wolfgang Gerum (FW) meinte, viele Bürgermeister hätten dem Appell «mit viel Bauchweh» zugestimmt. Täglich seien im Verbund 180 Betten leer und jede Führung scheitere an der Fünfhäusigkeit.

Offen ließ der Landrat, ob der Kreistag ein Votum abgeben soll. Die Mehrheit sprach sich für eine klare Position aus, da dies «die Öffentlichkeit verlangt», wie es Markus Singer (CSU) formulierte. Bei acht Nein- und 47 Ja-Stimmen gab es ein Votum für die Fünfhäusigkeit vorerst bis 2014. Die Gegenstimmen kamen aus verschiedenen Fraktionen. Als Verwaltungsrat stimmte auch Gerum mit Nein.



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