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Buchloe (hoe) | 30.01.2012 00:00 Uhr

Kanalarbeiten: Späte Rechnung für Hausbesitzer in Fuchstal

In Asch werden Straßenzüge neu berechnet – Nachträgliche Beitragserhebung

Zugestimmt hat der Fuchstaler Gemeinderat der nachträglichen Beitragserhebung für etwa 60 Hausbesitzer in Asch. Bei ihnen war im Jahr 2007 der Ortskanal vor der Haustür erneuert worden und dabei ist auch die Straße aufgerissen worden. Bislang war man in der Verwaltung davon ausgegangen, dass die Eigentümer keinen Beitrag zur Wiederherstellung der Fahrbahndecke zu leisten hätten.

Dorfstraße Eines Besseren belehrt wurde man nun aufgrund einer Beschwerde beim Landratsamt. Damals wurden nämlich die Anlieger in der östlichen Dorfstraße bereits zur Zahlung herangezogen, da hier ein kompletter Neuausbau erfolgt war.

Wie die Juristen im Landratsamt feststellten und bei einer Nachfrage beim Bayerischen Gemeindetag bestätigt wurde, sei auch in den anderen Straßenzügen eine Erneuerung oder Verbesserung eingetreten.

Zum Teil war zwar nur die aufgerissene Kanaltrasse wieder asphaltiert worden, doch die Straßenentwässerung wurde von einem Misch- auf ein Trennsystem umgestellt – was streng genommen eine Verbesserung bedeutet.

Besonders bitter ist die Entwicklung für die Anlieger in dem Abschnitt der Dorfstraße bis zum Anger. Hier präsentierte sich die Fahrbahn nach den Kanalarbeiten in einem schlechten Zustand, zum Teil waren nur noch Bruchstücke des Asphalts zu erkennen, sodass ein kompletter Neuüberzug notwendig wurde.

In einer Versammlung beschlossen die Eigentümer damals mehrheitlich, dafür eine Minimallösung zu wählen, da man davon ausging, dass dann keine Straßenausbaubeiträge fällig werden.

Ein kompletter Vollausbau des Abschnitts hätte die Anlieger mit etwa fünf Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche belastet, das hatte man damals berechnet.

Nun müssen sie für die von Ingenieur Wolfgang Klausner seinerzeit als „technisch nicht richtige“ Variante etwa 2,50 Euro je Quadratmeter nachzahlen, schätzt Bürgermeister Erwin Karg.

In den Straßenzügen, bei denen lediglich die Kanaltrasse asphaltiert wurde, werde man hingegen nur um die 50 Cent je Quadratmeter Grundstücksfläche aufbringen müssen. Die genauen Zahlen werden noch ermittelt.

Betroffen sind neben den Anliegern aus der westlichen Dorfstraße auch die in den Straßenzügen Wiesbachweg, Rossschwemme, Schlossweg, Am Anger und Kirchweg. Man habe sie bereits schriftlich informiert, so Karg. Es seien auch schon Widersprüche eingegangen.

Für die Gemeindekasse bedeuten die Nachzahlungen unerwartete Einnahmen von bis zu 150.000 Euro, hieß es aus der Verwaltung.

Bezahlen müssen auch drei Gemeinderatsmitglieder, sie durften an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen. Auswirkungen hat die Entscheidung auch auf die anstehenden weiteren Kanalsanierungen in Asch, stellte Karg fest.



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